Neues aus aller Welt [Sammel-Thread (alt) ]

Re: Neues aus aller Welt [Sammel-Thread (alt) ]

von Hades am 07.08.2009 20:34

Vor allem, wenn tatsächlich die neuen Hartz-IV-Gesetze durchgeboxt werden... wo man ja dann auch ohne Bezahlung arbeiten muss....genannt ist das übrigens "Anreize zur Arbeit" .. Wie wahr..

Ich glaube, wenn das erstmal Realität wird, wenn.., dann dauerts echt nicht mehr lange. Aber da erwarte ich leider keine gewaltfreien Proteste.. :/

Re: Neues aus aller Welt [Sammel-Thread (alt) ]

von Hestia am 08.08.2009 16:46

Die Hartz IV Empfänger werden doch jetzt schon von den Ämtern drangsaliert. Ich erlebe es doch in meiner Umgebung. Sie müssen sehen, wie sie mit dem bisschen, was sie haben über die Runden kommen. Dort wächst die Wut im Moment am meisten. Und wenn es losgeht, dann kommt es aus der Ecke.

Re: Neues aus aller Welt [Sammel-Thread (alt) ]

von flower089 am 08.08.2009 21:07

Nach der Wahl lassen diejenigen welchen mit Sicherheit die Katze der Wahrheit über den endlich erfolgreich erreichten Ruin der öffentlichen Haushalte und Dienste aus dem Sack. Nur über die Aufhetzung und völlige Polarisierung der 'Gesellschaft' in Mausarm und Stinkreich errreichen sie im Verbund mit anderen Massnahmen ihren Ausnahmezustand und 'Ordo ab Chao' (Ordnung aus dem Chaos) wird evtl. doch Wirklichkeit. Ich weiss nicht ob die Deutschen wirklich mit Gewalt reagieren oder sich vor Angst in die Hosen machen, wird sich noch rausstellen. Im Schall und Rauch.Blog ist jedenfalls der Topf kurz vorm Überkochen, ich für mich bleib wie immer locker und wenn man bedenkt wieviele Menschen auf diesem Planeten ohne Hartz oder ähnlichem überleben und das auch meistens funktioniert, ist Panik nicht angebracht.

Man sollte sich nicht wirklich auf dieses System verlassen, über Alternativen wird hier im Forum ja auch viel geredet, ich kenne auch einige die auf Hartz angewiesen sind und sage ihnen auch meine Meinung hierzu. Ich baue mit meiner Mutter eigenes Gemüse an und leb so autark wie nur möglich. Unter auch widrigen Umständen positiv gesinnt sein und soweit möglich solidar sein ist halt Pflicht, aber wie Hades an anderer Stelle sagte, kann man die Welt nicht alleine retten, nur was mir möglich ist tu ich halt auch.

Und hier noch was sehr interessantes zum Thema gemachte (Finanz-) Krise: Der republikanische Abgeordnete Paul Kanjorski mit einem Interview auf dem Sender C-Span mit deutlichen Insider-Infos:
550 Milliarden Dollar

Mal wieder irre "Zufälle", wie halt am 11.9. auch.

UNENDLICHE LIEBE IST DIE EINZIGE WAHRHEIT - ALLES ANDERE IST ILLUSION !

Re: Neues aus aller Welt [Sammel-Thread (alt) ]

von flash26 am 10.08.2009 17:37

Obamas Wissenschaftsberater Holdren befürwortet Zwangssterilisation

Geschrieben von F. William Engdahl

Barack Obama hat John Holdren zum neuen Wissenschaftsberater des Präsidenten gewählt, weil dieser zu den prominenten Verfechtern des längst diskreditierten Schwindels von der Klimaerwärmung zählt. Weniger bekannt über Holdren ist hingegen, dass er Ansichten zur Eugenik befürwortet, im Vergleich zu denen manche Nazi-Eugeniker fast humanitär wirken könnten. Unter anderem befürwortet Holdren die Zwangssterilisation von Paaren, die »zu viele« Kinder haben. Diesen Teil von Holdrens Wissenschaft kehren die liberalen US-Medien, die lieber die Mär von der Erderwärmung verbreiten, gern unter den Teppich.

Holdren, heute der wichtigste Wissenschaftsbeamte der Vereinigten Staaten, ist kein normaler Wissenschaftler. Seine gesamte Karriere ist geprägt von malthusianischer Quacksalberei, sei es nun die Eugenik oder die Erderwärmung. Höchst aufschlussreich ist ein Buch, das Holdren 1977 gemeinsam mit Paul R. Ehrlich und dessen Frau Anne, zwei extremen Malthusianern der damaligen Zeit, verfasst hat. Das Buch trägt den Titel Ecoscience: Population, Resources, Development (zu Deutsch: Ökowissenschaft: Bevölkerung, Rohstoffe, Entwicklung). Bemerkenswerterweise ist dieses Buch heute vergriffen und nicht einmal in US-Bibliotheken aufzutreiben. Das Buch gibt Aufschluss über das Denken des von Obama ernannten Wissenschaftsberaters.


»… dem Trinkwasser ein unfruchtbar machendes Mittel zusetzen …«

Es folgt eine Zusammenfassung der Thesen seines Buches Ecoscience:

– Frauen könnten auch gegen ihren Willen zur Abtreibung gezwungen werden;

– Die Bevölkerung könnte insgesamt sterilisiert werden, indem man dem Trinkwasser oder Grundnahrungsmitteln ein Mittel zusetzt, das unfruchtbar macht;

– Alleinstehenden Müttern oder Müttern im Mädchenalter sollte man gegen ihren Willen die Kinder wegnehmen und sie anderen Paaren übergeben, die sie großziehen;

– Menschen, die zum »gesellschaftlichen Verfall« beitragen (also unerwünschten Personen), »kann man gesetzlich dazu verpflichten, bei der Reproduktion Verantwortungsbewusstsein walten zu lassen« – im Klartext: sie zur Abtreibung oder Sterilisation zu zwingen;

– Ein nationenübergreifendes »Planetary Regime« (Planetarisches Regime) sollte die Kontrolle über die Weltwirtschaft übernehmen und auch über die intimsten Details des Lebens der Amerikaner bestimmen – mithilfe einer bewaffneten internationalen Polizeitruppe.

Im selben Buch schreibt Holdren (S. 837): »… verbindliche Gesetze zur Bevölkerungskontrolle, sogar Gesetze zur Zwangssterilisation, könnten unter der geltenden Verfassung zulässig sein, falls die Bevölkerungskrise zu einer ernsten Bedrohung für die Gesellschaft werden sollte …«

Darüber hinaus schlägt Holdren eine weltweite totalitäre Diktatur vor – er bezeichnet sie als »The Planetary Regime« –, die von oben ideale Bevölkerungszahlen diktieren soll: »… ein umfassendes Plantery Regime, [das] die Entwicklung, Verwaltung und Verteilung aller Rohstoffe überwachen könnte …, nicht nur in der Atmosphäre und den Ozeanen, sondern auch in Frischwasserreservoiren wie Flüssen und Seen«.

Er setzt hinzu: »… dem Planetary Regime könnte man die Verantwortung übertragen, die optimale Bevölkerung für die Welt und jede einzelne Region zu bestimmen und auch vermittelnd einzugreifen, um die Anteile der einzelnen Länder innerhalb der Beschränkungen für die jeweilige Region festzulegen …Das Regime hätte bestimmte Vollmachten, die Einhaltung der vereinbarten Beschränkungen durchzusetzen.«



Obamas Wissenschaftsberater Holdren setzt sich für die Sterilisation und andere Maßnahmen der Eugenik ein.



Holdren äußert seine Überzeugung, es sei wünschenswert, dem Trinkwasser des Landes Mittel zuzusetzen, die unfruchtbar machen:

»Der Vorschlag, dem Trinkwasser oder Grundnahrungsmitteln ein unfruchtbar machendes Mittel zuzusetzen, scheint den Menschen mehr Angst zu machen als andere Vorschläge zur erzwungenen Fruchtbarkeitskontrolle. In der Tat würfe dies einige sehr schwierige politische, rechtliche und gesellschaftliche Fragen auf, ganz zu schweigen von den technischen Problemen. Ein solches unfruchtbar machendes Mittel gibt es noch nicht, anscheinend wird auch nicht an der Entwicklung gearbeitet. Eine brauchbare Substanz müsste strenge Anforderungen erfüllen: Sie müsste einheitlich wirksam sein, auch wenn Einzelne sie in sehr unterschiedlichen Mengen aufnehmen, und die Menschen sehr unterschiedlich fruchtbar und empfindlich sind; sie darf keine unangenehmen oder gefährlichen Nebenwirkungen haben; sie darf bei dem anderen Geschlecht, bei Kindern, alten Menschen, Haustieren oder Nutzvieh nicht wirksam sein.«

Holdren und Ehrlich weiter: »Nehmen wir einmal an, in einem bestimmten Jahr läge die Geburtenziffer um einen bestimmten Wert über der Sterbeziffer, die Bevölkerung wüchse also. Im Folgejahr wird die Zahl der genehmigten Befruchtungen gesenkt, die Zahl der genehmigten Abtreibungen erhöht, sodass die Geburtenziffer in dem erforderlichen Ausmaß gesenkt wird. Übersteigt die Sterbeziffer die Geburtenziffer, dann wird die Zahl der genehmigten Befruchtungen erhöht und die Zahl der Abtreibungen gesenkt. Die Zahl der in einem bestimmten Jahr genehmigten Abtreibungen und künstlichen Befruchtungen würde ausschließlich vom Verhältnis zwischen der Zahl der Sterbefälle und der Zahl der Geburten im Vorjahr bestimmt.«

Holdren und sein Mitautor Paul Ehrlich sind zwei der radikalsten Malthusianer, seit Parson Malthus 1862 in England seine mittlerweile diskreditierte Theorie vorgestellt hat, wonach angeblich die Bevölkerung stets geometrisch zunimmt, die Nahrungsmittelproduktion dagegen nur arithmetisch, ein Irrtum, wie der bedeutende Zuwachs der Weltbevölkerung bis zum heutigen Tag beweist.

Ehrlich war Gründer der radikalen Organisation Zero Population Growth (ZPG, zu Deutsch: Nullwachstum), die seine Eugenik-Ideen unters Volk brachte. Er verglich das menschliche Bevölkerungswachstum mit dem Krebswachstum: »Eine Krebsgeschwulst ist eine unkontrollierte Vermehrung von Zellen, die Bevölkerungsexplosion eine unkontrollierte Vermehrung von Menschen. Behandelt man nur die Krebssymptome, dann mag sich der Patient zuerst vielleicht besser fühlen, aber schließlich stirbt er – oft unter großen Qualen. Ein ähnliches Schicksal erwartet eine Welt mit einer Bevölkerungsexplosion, wenn nur die Symptome behandelt werden. Wir müssen uns weniger um die Behandlung der Symptome als um die Entfernung der Krebsgeschwulst kümmern. Diese Operation erfordert viele scheinbar brutale herzlose Entscheidungen, sie kann große Schmerzen verursachen. Aber die Krankheit ist so weit fortgeschritten, dass der Patient nur bei einer radikalen Operation eine Überlebenschance hat.«

Ehrlich führt aus, was Holdren später in seinem Buch als »Lösung« für das von ihnen so bezeichnete »Bevölkerungsproblem« bekräftigte: »(Wir brauchen) eine obligatorische Geburtenkontrolle … (durch) den Zusatz von befristet wirksamen unfruchtbar machenden Mitteln zum Leitungswasser oder zu Grundnahrungsmitteln. Die Behörden müssten das Gegenmittel sorgfältig zuteilen, um die gewünschte Familiengröße zu erreichen.«


Wissenschaftliche Inkompetenz

Ehrlichs und Holdrens düstere Vorhersagen haben sich inzwischen als falsch erwiesen, aber Holdren muss sich von seinen von der Eugenik geprägten Ansichten erst noch öffentlich distanzieren. Bislang gibt es nur eine recht vage formulierte und in seinem Namen herausgegebene Erklärung seines Büros, mit der die wachsenden Kontroverse über seine Ideen beigelegt werden soll.

Schwerer wiegt jedoch, dass die wissenschaftliche »Methodik«, die Holdren und Ehrlich bei ihrer düsteren Prognose einer Bevölkerungsexplosion angewendet haben, völlig inkompetent war. Sie haben einfach die Zinseszinsformel aus der Finanzwelt auf das Bevölkerungswachstum übertragen. Das Gegenteil trifft zu: der Zuwachs der Menschheit entwickelt sich katastrophal – ins Negative. Die Fortpflanzungsrate in den unterentwickelten Ländern von Asien über Afrika, den Nahen Osten und Lateinamerika für eine Frau im gebärfähigen Alter ist von 5,2 im Jahr 1975 auf heute 2,6 Kinder gesunken. Allein zur Aufrechterhaltung des Status Quo ist eine Rate von 2,1 erforderlich. In den Industrieländern der OECD ist die Fruchtbarkeitsziffer inzwischen auf besorgniserregende 1,6 pro Frau gesunken. In Deutschland, Italien, der Schweiz und Japan liegt sie sogar noch darunter.

Nur wenige aber haben bislang begriffen, dass Holdrens gegenwärtige Besessenheit mit radikalen Lösungen für das Problem der nicht existierenden Erderwärmung nur den verschleierten Versuch derselben das Gedankengut der Eugenik unterstützenden Elitekreise darstellt, eine zwangsweise Reduzierung der Bevölkerung in den Entwicklungsländern durchzusetzen, besonders in Asien, Afrika und im Nahen Osten. Vom wissenschaftlichen Standpunkt betrachtet ist die angebliche Erderwärmung genauso ein Schwindel. Der IPCC-Bericht der Vereinten Nationen wurde nachweislich manipuliert, um zu Schlussfolgerungen zu gelangen, die viele Wissenschaftler in dem Gremium nie unterstützt haben. Für die Weltöffentlichkeit entstand dadurch der Eindruck, es herrsche ein allgemeiner Konsens über die Gefahr der Erderwärmung. Seit 2007 bestätigen Klimatologen dagegen, dass die Erde in einen neuen langen Zyklus einer »Erderkaltung« eingetreten ist, das Polareis ist wieder stärker gefroren.

Der Schwindel von der Erderwärmung wird von denselben einflussreichen Finanzinteressen – der Familie Rockefeller und der Londoner Bankiersfamilie Rothschild und deren Verbündete – gefördert, die die Scheinwissenschaft der Eugenik geschaffen und finanziell gefördert haben, die sie, nachdem nach 1945 die Schrecken der Eugenik-Versuche der Nazis bekannt wurden, nun »Genetik« nennen. Für sie gilt: wenn es gelingt, die Menschen glauben zu machen, dass der »Planet schmelzen wird«, weil der Mensch durch seine Autos und das Verbrennen von Kohle zu viel Kohlendioxid produziert, dann könnten sie das Wirtschaftswachstum und damit indirekt auch das Bevölkerungswachstum – ihre fixe Idee – bremsen.

Es ist verwunderlich, dass Obama einen Mann gewählt hat, dessen Wissenschaft ihn nicht dazu berechtigt, Chef der Abteilung Wissenschafts- und Technologiepolitik im Weißen Haus – allgemein auch »Wissenschaftszar« genannt – zu werden.

Auf Anfrage gab Holdrens Büro die folgende Un-Wahrheit zur Antwort: Der Wissenschaftszar habe »weder heute noch in der Vergangenheit Zwangsabtreibungen oder andere repressive Maßnahmen zur Begrenzung der Fruchtbakeit befürwortet.« Der Sprecher wollte nicht sagen, warum er dann als Mitautor an einem Buch mitgearbeitet hatte, in dem genau diese Ideen vertreten wurden.

Holdren warnt heute vor der künftigen Katastrophe der sogenannten Erderwärmung, die, wie er fälschlich behauptet, um das Jahr 2020 herum eine Milliarde Menschen das Leben kosten könnte. Er hat auch einmal behauptet, der Meeresspiegel könnte bis zum Ende dieses Jahrhunderts um 13 Fuß (ca. vier Meter) steigen, wobei selbst die schlimmsten Panikmacher nur von 13 Inches (33 Zentimeter) ausgehen.

Holdren hat sich nie von den Ansichten losgesagt, die er in den 1970er-Jahren vertreten hat und die in Ecoscience und anderen Büchern zum Ausdruck kommen. Vielmehr hat er noch bis vor Kurzem über ähnliche Themen geschrieben.

Quelle

Re: Neues aus aller Welt [Sammel-Thread (alt) ]

von Headwaltz am 24.08.2009 23:22

ich habe einen sehr aufschlussreichen artikel in der 'junge welt' gefunden...
der versuch, anderes denken und nicht leugnen von wissenschaftlichen erkenntnissen und beweisen, durchzusetzen, soll faschismus darstellen?
natürlich wird schön mit dem hammer auf die extremen punkte, der hier und woanders angesprochener theorien und 'verschwörungsthemen', rumgeprügelt. das alles schön gewürzt mit an den haaren herbeigezogenen vergleichen...

aber lest selbst...: JungeWelt.de

in meinen augen geht der versuch in die hose, denn herr böke vergisst nämlich, das anderes denken auch vielleicht parteiungebundenes denken bedeuten kann. desweiteren möchte ich für meinen teil extreme strömungen und gewaltpotential meiden... ist nun friedlich sein faschistisch?
ich höre einen aufruf zur lauten kritik, einen aufruf zum öffentlichen protest... aber kein aufruf zur gewalt... wir wollen auf misstände hinweisen , die welt informieren, was hinter gewissen sachen steckt oder durch recherche stecken könnte. ich persönlich lese die normale presse , um einen überblick zu finden, wo ungefähr die mitte liegt.
ist nun meinungsfreiheit und pressefreiheit faschistisch?
ich persönlich möchte offenere politik, die entscheidungskraft beim volk. und dieses parteiungebunden informieren, gemeinsam pro und kontras abwegen und meinungen einholen... und letztendlich das volk entscheiden lassen, welchen weg es nimmt.
ist nun demokratie faschistisch?

...ich verstehe nicht den sinn dieser seite nicht: Faschismus2.0
vielleicht wird hier ein feindbild errichtet, welches menschen einschließt, die gar nicht deren feinde sein wollen.

Set The Controls To The Heart Of The Sun

Re: Neues aus aller Welt [Sammel-Thread (alt) ]

von Hades am 25.08.2009 11:41

Habe mir auch gerade mal den Artikel durchgelesen. Natürlich kam mir erstmal die Galle hoch..^^

Ich gebe dir auch in fast allen Punkten recht, Headwaltz. Deswegen verzichte ich auf eine weitere Stellungnahme.
Aber diese Seite "Faschismus 2.0" verstehe ich auch nicht.
Keine Ahnung was die bedeuten soll und was das da für "Kommentare" sind. Ziemlich schlecht gemacht, würde ich mal sagen..Aber keine Ahnung.^^

Re: Neues aus aller Welt [Sammel-Thread (alt) ]

von Nex am 25.08.2009 13:22

Die in diesem Land, in diesem Kontinent im Hause Europa, vom "Souverän" (dem Volk) legitimierte und nach Ablauf jeder Legislaturperiode immer wieder fröhlich unbekümmert neu gewählte Wirtschaftsdiktatur ... Verzeihung, ein Versprecher "Demokratie" natürlich, hat eine mächtige Waffe zur Verfügung: Die Extremismuskeule! Die bekommt der Souverän dann auch mal, wahlweise von links oder rechts, auf die skandalös mitdenkende, somit dann natürlich auch aufsässige Birne gehauen, wenn er seine Souveränität und seine damit einhergehende Verantwortung ernst nimmt (anstatt sich Komazusaufen, Reality-TV zu gucken, zu feiern und Party zu machen, wie andere anständige Bürger auch).

In dem ich diese Sätze schreibe, bin ich auch sofort ein Kandidat für solch eine Watsche mit der Extremismuskeule. Dieser "Hau den Lukas-Rundumschlag" wird in unserem Falle wohl eher von der rechten Seite kommen, weil die propagandistische Manipulation der Masse der weniger Mitdenkenden weißzumachen versucht, Grenzwissenschaftler und Verschwörungstheoretiker sind in der heiligen Wahrheit und nichts als die Wahrheit (großes Indianerehrenwort und dreimal drauf gespuckt) NAZIS. Dies wurde nun in letzter Zeit so oft bei den Haaren herbeigezogen und einfach mal so locker flockig behauptet, dass es für den Rest des Volkes Realität besitzt.

Tja, und so entsteht sie unsere "Realität", meine mit braunen Schmutz beworfenen Freunde (die eigentlich nichts weiter wollen als wahrhaftige Demokratie). Also bitte nicht wundern ...

Re: Neues aus aller Welt [Sammel-Thread (alt) ]

von flower089 am 25.08.2009 18:10

Den Artikel des "marxistisch-leninistischen" Blattes 'Junge Welt' hab ich mir auch mal gegeben (dieser Artikel hätte auch ohne weiteres im damaligen "Stürmer" erscheinen können). Selten hab ich soviel absichtliche Pauschalierung und in Schriftform gefasste Dummheit gelesen. Ich bin anderer Meinung als der Mainstream und seine Schreibknechte und Fernseh-Klone ergo bin ich ein NAZI !! Wow und ein ANTISEMIT!!

Solche depperten Provokationen häufen sich grade, der grosse Plan geht nunmal in die Zielgerade, das ist ja wohl kaum zu übersehen (ups, da bin ich wohl auf die völlig aus der Luft gegriffenen Hetze und Gehirnwäsche solcher VERSCHWÖRUNGS-FASCHISTEN wie Alex Jones reingefallen). Die völlig vom Computer verblödete und verkommene PIRATENPARTEI wähle ich und bin daher eine geistesgestörte Randexistenz, die ohne Hirn und der richtigen Information sowieso bald untergehen wird.

Soviel Hass und Verdrehung bin ich sonst nur von Bild gewohnt, falls ich dieses Klopapier mal bei seltener Gelegenheit superfix durchblättere (was sehr selten ist). Die Junge Welt liest sowieso kaum einer der noch bei Verstand ist, ich persönlich verzichte mittlerweile dankend auf die Mainstream-Medien und ihre "freiheitliche" Weltsicht, daher bin ich wie gesagt ein FASCHIST, DUMMKOPF UND ANTIZIONIST.

Was für kranke Leute sich Journalist schimpfen ist kaum noch zu begreifen. Kotz..

Hier verrät der "Autor" worum's wirklich geht, nämlich um die von Jay Rockefeller und Murdoch in Ton und Bild angeordnete Internet-Zensur, die sie unter allen Umständen durchzusetzten versuchen:

Diese

Freiheit des individuellen Ausdrucks hat zur Folge, daß im Milieu der Infokrieger inmitten von völkischen Antiglobalisten und Grundgesetz-Leugnern, Impfgegnern und Mondlandungsskeptikern regelmäßig Personen auftauchen, bei denen es sich offenkundig um Psychopathen handelt. Nicht einmal die Geschickteren unter den Bekloppten dürften in der Lage sein, den völlig Ausgetickerten die für eine politische Bewegung im wirklichen Leben nötige Disziplin aufzuerlegen.

So einen Scheissdreck ignorier ich jez mal und schlage daher mal diesen Artikel vor, das bringt wohl mehr als sich mit bezahlten Psycho-Artikeln wie obig zu beschäftigen:

Alternativen

(An die Mod's: Falls ich im obigen Text gegen "Recht & Ordnung" verstossen sollte, steht's euch frei dies zu löschen. Will das Forum nicht gefährden (: )

UNENDLICHE LIEBE IST DIE EINZIGE WAHRHEIT - ALLES ANDERE IST ILLUSION !

Re: Neues aus aller Welt [Sammel-Thread (alt) ]

von flash26 am 26.08.2009 19:02

da hätte ich was

ist zwar nur ein verlag aber mit neues aus alles welt was nicht in den nachrichten
ist (sehr sachlich)

kopp-verlag

auf dieser site gibts nen link : informationen die ihnen die augen öffnen

jeden tag news

Re: Neues aus aller Welt [Sammel-Thread (alt) ]

von flash26 am 26.08.2009 19:08

Berlin: Großdemo gegen Überwachungswahn

Gerschieben von Gerhard Wisnewski

»Freiheit statt Angst« lautet das Motto einer am Samstag, dem 12. September 2009, in Berlin stattfindenden Großdemo gegen den Überwachungsstaat. Über 120 Organisationen und Gruppen aus unterschiedlichen Spektren unterstützen den Aufruf. Treffpunkt ist um 15:00 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin. Lesen Sie hier die Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung.

Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler rufen bundesweit zur Teilnahme an der Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat auf. Am Samstag, den 12. September 2009, werden wir unter dem Motto »Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!« auf die Straße gehen. Treffpunkt ist 15:00 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin. Die Demonstration ist Teil des internationalen Aktionstages »Freedom Not Fear«, zu dem u.a. in London, Amsterdam, Helsinki, Sofia und Stockholm Proteste gegen die Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern stattfinden.

Erst vor wenigen Wochen musste sich die Deutsche Bahn zu einem weiteren Datenskandal bekennen. Mit der Sammlung von hochsensiblen Gesundheitsdaten hatte der Konzern erneut die Privatsphäre und Grundrechte ihrer Beschäftigten verletzt. »Arbeitgeber nutzen die neuen Technologien, um zu erfahren, wo sich ihre Mitarbeiter aufhalten, mit wem sie reden, mit wem sie telefonieren, mit wem sie sich austauschen. Sie speichern Daten über die Ursachen von Krankheiten ihrer Beschäftigten, von denen sie eigentlich nichts wissen dürfen«, sagt Annette Mühlberg von ver.di und fügt hinzu: »Die Bespitzelung und allgemeine verdachtslose Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern muss ein Ende haben!«



Die Demonstration am 12. September richtet sich auch gegen die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsverbindungen. Seit Anfang 2008 ist nachvollziehbar, wer mit wem in den letzten sechs Monaten per Telefon, Handy oder E-Mail in Verbindung gestanden oder das Internet genutzt hat. »Die verdachtsunabhängige Generalüberwachung befördert das Misstrauen zwischen Regierung und Bevölkerung. Die moralische Legitimität der Regierung leidet darunter«, erklärt Armin Schmid vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung.

Auch der anhaltende Protest gegen das Gesetz über Internetsperren soll im Rahmen der Demonstration am 12. September um 15:00 Uhr am Potsdamer Platz fortgeführt werden. Das Gesetz wurde im Juni beschlossen und soll noch in dieser Wahlperiode in Kraft treten.

Bereits über 120 Organisationen und Gruppen aus unterschiedlichen Spektren unterstützen den Aufruf zur Demonstration »Freiheit statt Angst«. (2) Unter ihnen finden sich unter anderen der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, der Arbeitskreis Zensur, die Humanistische Union e.V., das Bündnis für Politik und Meinungsfreiheit, das Netzwerk Neue Medien, das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V., der FoeBuD e.V., der Chaos Computer Club, die Freie Ärzteschaft, Attac, ver.di, der DGB, die Verkehrsgewerkschaft GDBA, der Lesben- und Schwulenverband Deutschland e.V., die Katholischen Jungen Gemeinde, die Piratenpartei, DIE LINKE, die FDP und Bündnis 90/Die Grünen.



Die Demonstration unter dem Motto »Freiheit statt Angst? Stoppt den Überwachungswahn!« muss nun schon zum dritten Mal stattfinden. Im vergangenen Jahr brachten mehrere zehntausend Menschen ihren Protest gegen die zunehmende Überwachung zum Ausdruck. (3) Doch weiterhin scheint Widerstand unabdingbar. Die bisherigen Reaktionen der Regierung und der Unternehmer können jedenfalls nicht beschwichtigen.

Weitere Informationen finden sich im Internet unter www.freiheitstattangst.de. Bis zum 12. September berichtet ein wöchentlicher Video-Podcast über das Demonstrationsbündnis »Freiheit statt Angst« und die Demo-Vorbereitungen.


Quelle